Veni, Vidi, VISA

Auch wenn ich meinen Fanclub mal wieder enttäuschen muss, aber ich erfreue mich noch immer bester Gesundheit und halte Menschen nach wie vor für Idioten. Der Grund wieso ich so lange nichts mehr in das Blog geschrieben habe, ist schlicht und einfach der, das ich entweder keine Lust hatte oder es nichts zu schreiben gab. Ich hatte ehrlich gesagt keinen Bock das x-te Mal über das Verfahren von Julian Assange zu schreiben.
Das einzige was mich (un)mittelbar betrifft ist der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (kurz JMStV). Kristian hat sein Blog vom Netz genommen und dort eine passende Stellungnahme gegeben. Aber jetzt scheiden sich die Geister. Ich kenne zwar den Eintrag von Udo Vetter, aber ich als juristischer Volllaie lese da lediglich ein "Wird schon nichts passieren!" raus, denn verbindliche Aussagen kann und wird niemand machen. Und zwar aus einem ganz einfachen Grund: Dieses Gesetz wurde von Personen entworfen/verabschiedet/whatever, die in Bezug auf "Technik" mit allem überfordert sind, was die Komplexität eines Waschlappens übersteigt.
Die Fragen die sich mir stellen sind die gleichen wie die, die sich die Mehrzahl der "Blogger" stellen. Wie muss ich meine Seite kennzeichnen? Ab wie viel Jahren ist meine Seite? Ich persönlich werde - sofern sich der aktuelle Stand dieses Gesetzes nicht grundlegend ändert - sämtlichen Inhalt dieser Domain entfernen. Aus Lesepflicht für alle: 17 Fragen zum neuen JMStV lese ich u. a. "Lediglich das Impressum muss um die Daten eines Jugendschutzbeauftragten ergänzt werden, weil sonst Abmahnungen drohen." und alleine da dreht sich mir schon der Magen um. Abmahnungen.. war ja klar das sich einige Juristen daran wieder eine goldene Nase verdienen (wollen/können) und es noch immer verboten ist solche Typen zu erschlagen.
Jetzt werden wahrscheinlich irgendwelche krassen Revoluzzer aufschlagen und Parolen wie "Hey.. steh auf und kämpfe!", "Aufgeben ist keine Lösung!" und was weiß ich was noch zum Besten geben. Nun, wer mir eine verbindliche Zusage gibt das mich der JMStV nicht betrifft wenn ich weiterhin so schreibe wie bisher und ggf. die anfallenden Kosten für mich übernimmt wenn es zu einer Abmahnung kommt, der darf sich gerne bei mir melden. Apropos Kosten... Mein glorreiches und extremst ekliges "Antihotlinking-Bild" wurde von einem Erwachsenen (gehe ich mal davon aus, da er seinen Dr.-Titel angegeben hat (Bauer's Law!!!111!)) zur Anzeige gebracht. Anscheinend war derjenige so geschockt, weil er "Pornographie gesehen hat obwohl er nicht explizit danach gesucht hat". Diese Anzeige ging dann über den besten Webhoster wo das es gibt" zu mir und ich wurde zu fünf Tagessätzen a 100€ verdonnert. Lernen durch Schmerz.. eine einfache Mail vom Dr. zu mir mit der Aufforderung das Pic zu entfernen hätte es auch getan, aber wayne..

Wie dem auch sei: Sollte sich der JMStV nicht grundlegend ändern, wird jeglicher Inhalt dieser Domain zum Jahreswechsel entfernt und auch nicht als Archiv angeboten. Ich werde zwar ein aktuelles Backup anlegen, allerdings nur für den Fall das ich diese Seite irgendwann wieder online stelle.
Sollte also jemand etwas von dieser Seite brauchen, der soll es sich doch bitte herunterladen.

5th April 2010 10:44 EST WikiLeaks has released a classified US military video depicting the indiscriminate slaying of over a dozen people in the Iraqi suburb of New Baghdad -- including two Reuters news staff.

Reuters has been trying to obtain the video through the Freedom of Information Act, without success since the time of the attack. The video, shot from an Apache helicopter gun-site, clearly shows the unprovoked slaying of a wounded Reuters employee and his rescuers. Two young children involved in the rescue were also seriously wounded.

The military did not reveal how the Reuters staff were killed, and stated that they did not know how the children were injured.

After demands by Reuters, the incident was investigated and the U.S. military concluded that the actions of the soldiers were in accordance with the law of armed conflict and its own "Rules of Engagement".

Consequently, WikiLeaks has released the classified Rules of Engagement for 2006, 2007 and 2008, revealing these rules before, during, and after the killings.

WikiLeaks has released both the original 38 minutes video and a shorter version with an initial analysis. Subtitles have been added to both versions from the radio transmissions.

WikiLeaks obtained this video as well as supporting documents from a number of military whistleblowers. WikiLeaks goes to great lengths to verify the authenticity of the information it receives. We have analyzed the information about this incident from a variety of source material. We have spoken to witnesses and journalists directly involved in the incident.

WikiLeaks wants to ensure that all the leaked information it receives gets the attention it deserves. In this particular case, some of the people killed were journalists that were simply doing their jobs: putting their lives at risk in order to report on war. Iraq is a very dangerous place for journalists: from 2003- 2009, 139 journalists were killed while doing their work.

Mehr auf http://www.collateralmurder.com/

Eine finnische Website, die sich zum Ziel gesetzt hat, die blockierten Adressen der finnischen Zensurliste zu veröffentlichen, ist nun selbst zensiert worden.

Einige werden sich erinnern, dass vor einigen Wochen die australische Zensurliste bei Wikileaks aufgetaucht war. Nach einer Prüfung der Liste gelangte man zu dem Ergebnis, dass in Australien auch Seiten blockiert werden, deren Inhalte absolut legal sind.

Wie jedoch der dazugehörige Eintrag bei Wikileaks klar macht, ist die erste Regel der Zensur die, dass man darüber nicht zu sprechen hat. In Finnland scheint man dies tatsächlich wörtlich zu nehmen, wie ein Bericht der European Digital Rights (EDRI) Vereinigung verrät. Der finnische Netzaktivist Matti Nikki veröffentlichte auf seiner Website einige der URLs, die auf der "Blacklist" stehen und von finnischen Providern blockiert werden. Da seine Seite diese Links beinhaltete, geriet auch er in das Netz der Fahnder, welche in mehrfach befragten und mit massiven Strafen für die Veröffentlichungen drohten, schließlich habe es sich um Links zu kinderpornografischen Inhalten gehandelt. Als weiteren Schritt, dass diese Informationen nicht an die Öffentlichkeit dringen, wurde seine Seite ebenfalls (!) auf die Blacklist gesetzt. Nachdem keine weiteren rechtlichen Folgen für Nikki eintraten, wollte er seine Website von der Zensurliste entfernen, damit sie wieder erreichbar wäre. Die Polizei lehnte die Entfernung seiner Website lapsiporno.info von der Liste jedoch ab, woraufhin er vor dem Verwaltungsgericht in Helsinki darauf klagte. Das Ergebnis? Nichts, abgesehen von der Tatsache, dass die Seite nach wie vor blockiert wird.

Das Erschreckende ist jedoch, mit welcher Gleichgültigkeit das Verwaltungsgericht über die Klage von Nikki entschieden hat. Man sei sich durchaus darüber im Klaren, dass es hier um die Zensur einer persönlichen Website des Klägers gehe. Damit hatte es sich dann aber auch schon. Wie EDRI erklärt, hätte man damit die finnische Verfassung insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung verworfen, ohne auch nur die geringsten Erklärungen oder Gründe hierfür anzubringen.

Matti Nikki hat derweil - vertreten durch die Kanzlei Turre - Berufung gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Dies soll in nächster Zeit darüber entscheiden. Vermutlich wird es jedoch keine großartigen Ergebnisse hervorbringen, schließlich will keines der Länder, die auf Zensur setzen, dass darüber Details bekannt werden.

(via gulli)

Aber hey.. sowas ist in Deutschland ja unvorstellbar, weil hier Grundgesetz und keine Zensur und so..